Allgemeine Lieferbedingungen der Teltronic AG

1. Allgemeines 

Für den Geschäftsverkehr mit TELTRONIC AG gelten ausschliesslich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Besteller die allgemeinen Lieferbedingungen von TELTRONIC AG. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Form. Abweichende allgemeine Vertragsbedingungen des Vertragspartners sind selbst dann nicht anwendbar, wenn sie unwidersprochen bleiben. 

2. Zeichnungen und Unterlagen 

An allen Zeichnungen, Entwürfen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen der TELTRONIC AG behält sich diese das alleinige Eigentum und Urheberrecht vor. Die Unterlagen dürfen ohne schriftliche Zustimmung von TELTRONIC AG nicht an Dritte weitergegeben, nicht kopiert oder ihnen sonst wie zugänglich gemacht werden. Sie sind TELTRONIC AG auf erstes Verlangen herauszugeben. Für fehlerhaften Datentransfer (E-Mail, Datenträger usw.) haftet der Auftraggeber. 

3. Angebote und Preise 

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer, Transportkosten. Verpackungskosten und Abgaben. Alle Angaben sind vertraulicher Natur und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. 

4. Lieferung 

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. TELTRONIC AG ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Unter- und Ueberlieferung sind bis zu 10% der vereinbarten Menge zulässig. Treten bei TELTRONIC AG oder bei einem Lieferanten von TELTRONIC AG ohne Verschulden von TELTRONIC AG Umstände ein, die zur Folge haben, dass TELTRONIC AG nicht oder nicht unter wirtschaftlich zumutbaren Bedingungen liefern kann, so ist TELTRONIC AG für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkungen von der Leistungspflicht entbunden. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Die Lieferung erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Bestellers. 

5. Preise und Zahlungsbedingungen 

Eine Anpassung der vereinbarten Preise durch TELTRONIC AG ist zulässig, wenn die vereinbarte Lieferfrist mehr als 12 Monate beträgt. Rechnungen von TELTRONIC AG sind innert 30 Tagen ohne jede Abzüge zahlbar. Danach ist ein Verzugszins geschuldet. Das Verrechnungsrecht des Bestellers wird ausdrücklich wegbedungen. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des entsprechenden Rechnungsbetrages Eigentum von TELTRONIC AG. 

6. Auslieferqualität / Gewährleistung 

Ist mit dem Besteller nichts anderes schriftlich vereinbart, fertigt TELTRONIC AG nach IPC A 610 C Klasse 1 und leistet bei elektrisch geprüfter Ware Gewähr dafür, dass diese mängelfrei ist. Visuell geprüfte Ware liefert TELTRONIC AG mit einem AQL von 1.5 aus. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. TELTRONIC AG haftet nicht für Fehlfunktionen der Ware, die vom Besteller selbst entwickelt wurde. Der Besteller hat die Ware sofort nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu rügen, ansonsten die Ware als angenommen gilt. Bei Mängeln wird TELTRONIC AG nach ihrer Wahl die mangelhafte Ware ersetzen, nachbessern oder den Kaufpreis vergüten. Weitere, aus Mängeln der Ware hergeleitete Ansprüche, stehen dem Besteller nicht zu. 

7. Haftungsbeschränkung 

Die Gewährleistungspflichten von TELTRONIC AG sind in Ziffer 6 abschliessend geregelt. In keinem Fall hat der Besteller Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie namentlich Folgeschäden, Produktionsausfälle, Nutzungsverluste, entgangener Gewinn, sowie anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. 

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Biberist (Richteramt Bucheggberg/Wasseramt, Schweiz). Die Rechtsbeziehungen zwischen TELTRONIC AG und dem Besteller unterstehen dem schweizerischen Recht. 

Biberist, den 01.07.2013